nichtig
91Normenkontrolle — Als Normenkontrolle bezeichnet man die Überprüfung von Rechtsnormen daraufhin, ob sie mit höherrangigem Recht vereinbar sind. Normenkontrollen werden von Gerichten vorgenommen und sind geschichtlich aus dem Richterlichen Prüfungsrecht… …
92Schiedsgericht im Beagle-Konflikt — Der Beagle Konflikt Hauptartikel: Beagle Konflikt 1881–1970: Beagle Kartographie ab 1881 1971–1977: Internationales Schiedsgericht 1977–1978: Direkte Verhandlungen 1978: Operation Soberania …
93Selbstschuldnerische Bürgschaft — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Die Bürgschaft ist ein einseitig verpflichtender Vertrag, durch den sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten… …
94Sicherungsvertrag — Der Sicherungsvertrag (auch: Sicherungsabrede oder Zweckerklärung) ist im Kreditwesen eine Vereinbarung in Kreditverträgen über den Sicherungszweck von Kreditsicherheiten. Sicherungszweck von Kreditsicherheiten ist die Besicherung von Krediten.… …
95Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… …
96State Street Bank v. Signature Financial Group — State Street Bank Trust Co. v. Signature Financial Group, Inc.[1], auch als State Street oder State Street Bank bekannt, war ein wichtiger Fall des amerikanischen Patentrechts. In ihm stellte das zuständige Bundesberufungsgericht, das United… …
97Steuersplitting I — Beschluss verkündet 17. Januar 1957 Fallbezeichnung: Vorlage eines Rechtsstreits durch das Finanzgericht München im Wege der konkreten Normenkontrolle Geschäftszeichen / Fund …
98Terroreinheit — Die Artikel Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und terroristische Vereinigung überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über… …
99Terroristische Organisation — Die Artikel Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und terroristische Vereinigung überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über… …
100Terroristische Organisationen — Die Artikel Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und terroristische Vereinigung überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Beteilige dich dazu an der Diskussion über… …
