Klausel
41Junktim-Klausel — Ein Junktim (von lat. iunctum „verbunden“) ist ein juristischer Begriff für die Koppelung von Regeln oder Bedingungen, die an sich separat und voneinander unabhängig sind. Junktimierung ist eine juristische Technik bei Verhandlungen über Verträge …
42Subject-to-tax-Klausel — Der Begriff Subject to tax Klausel (deutsch auch Rückfallklausel) entstammt dem internationalen Steuerrecht, wo er innerhalb von Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart wird. Zwar enthält das OECD Musterabkommen keine solche Klausel, gerade… …
43Nürnberg-Klausel — Als Nürnberg Klausel wird ein Lehrsatz des Strafrechts bezeichnet, der für besonders strafwürdige Verbrechen eine Ausnahme vom Rückwirkungsverbot im Strafrecht, also vom Grundsatz „nulla poena sine lege“ begründet. Inhaltsverzeichnis 1 Inhalt und …
44Ceteris-paribus-Klausel — Ceteris paribus (lateinisch: wobei die übrigen Dinge gleich sind) (Abk. c.p. oder cet. par. ) ist eine in Zusammenhang mit Experimenten gebrauchte Formulierung (auch Ceteris paribus Klausel genannt), die so viel bedeutet wie: „Unter der Annahme,… …
45Einfache Klausel — Die einfache Klausel (§§ 724, 725 ZPO) ist die gängigste Art der Vollstreckungsklausel, die auf einen Titel (z. B. Urteil) gesetzt wird, damit aus diesem Titel zwangsvollstreckt werden kann. Sie wird vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle… …
46Qualifizierte Klausel — Eine qualifizierte Vollstreckungsklausel ist im Unterschied zur einfachen Klausel eine besondere Klauselart, die vom Rechtspfleger erteilt werden muss, damit aus einem Titel (z. B. einem Urteil) die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann …
47Derogatōrische Klausel — (Clausula derogatoria), die in einer Willenserklärung enthaltene Bestimmung des Erklärenden, daß eine künftige Änderung seines Willens unwirksam sein solle. Eine solche Klausel ist bei letztwilligen Erklärungen ungültig. Ins Bürgerliche… …
48Drei-Fünftel-Klausel — Die Drei Fünftel Klausel (engl. Three Fifths Compromise) war ein Kompromiss zwischen Südstaaten und Nordstaaten der USA, der 1787 an der Philadelphia Convention erreicht wurde. Dabei wurde festgelegt, dass drei Fünftel der Sklaven bei der… …
49IKEA-Klausel — ist eine populäre Bezeichnung für eine Regelung zum Schutze des Verbrauchers in Deutschland, nach der bei einem Kauf ein Sachmangel vorliegt, wenn die Montageanleitung mangelhaft ist. § 434 Abs. 2 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sagt aus …
50Ikea-Klausel — ist eine scherzhafte Bezeichnung für eine Regelung zum Schutze des Verbrauchers in Deutschland, nach der bei einem Kauf ein Sachmangel vorliegt, wenn die Montageanleitung mangelhaft ist. § 434 II Bürgerliches Gesetzbuch sagt aus, dass eine… …
