Klausel
31Opting-out-Klausel — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung. Eine Klausel ist im Rechtswesen eine genau definierte… …
32Default-Klausel — Die Default Klausel (engl. default = „Leistungsstörung, Verzug“) ist eine Vereinbarung in internationalen Anleihebedingungen oder in Kreditverträgen, wonach der Gläubiger das Recht eingeräumt bekommt, den Anleihe oder Kreditbetrag sofort fällig… …
33Politische Klausel — Die Politische Klausel bezeichnet im Kirchenrecht zwischen dem Vatikan und deutschen Staaten das Recht der deutschen staatlichen Institutionen, in Deutschland einer Ernennung kirchlicher Würdenträger durch den Papst aus politischen Gründen nicht… …
34Guillotine-Klausel — Unter einer Guillotine Klausel, die ihren Namen vom gleichnamigen Fallbeil hat, versteht man eine Klausel, die die Annahme eines Vertragspakets davon abhängig macht, dass alle Verträge angenommen werden. Wird nur einer der Verträge von einer… …
35Horn-Klausel — Horn Formeln sind eine spezielle Teilmenge der aussagenlogischen Formeln. Benannt wurden sie nach dem US amerikanischen Logiker Alfred Horn. Inhaltsverzeichnis 1 Definition mit Horn Klauseln 1.1 Beispiele 1.2 Darstellungsformen von Horn Klauseln… …
36Rijswijker Klausel — Friedensverhandlungen von Rijswijk 1697 zeitgenössischer Kupferstich Der Frieden von Rijswijk ist jenes Vertragswerk, durch das der Pfälzische Erbfolgekrieg beendet wurde. Durch den Einfall Ludwigs XIV. in die Pfalz 1688, begründet durch einen… …
37Sunset-Klausel — Eine Auslaufklausel (auch Sunset Klausel, Ablaufklausel, Außerkraftklausel ) ist eine in einem Gesetz enthaltene Bestimmung, die sein Außerkrafttreten festlegt, sofern der Gesetzgeber nicht eine Verlängerung oder ein gleich lautendes Gesetz… …
38Ioannina-Klausel — Als Kompromiss von Ioannina (auch Formel von Ioannina genannt) wird eine Regelung zum Schutz von Minderheiten bezeichnet, die bei Abstimmungen im Rat der Europäischen Union angewandt werden kann. Er sieht vor, dass eine Minderheit von… …
39Berlin-Klausel — Die Berlin Klausel war eine im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung gegenstandslos gewordene Klausel in vielen deutschen Bundesgesetzen. Im neueren Sprachgebrauch wird der Begriff manchmal für Gesetze gebraucht, die der Stadt oder dem Land Berlin …
40Franckensteinsche Klausel — Als Franckensteinsche Klausel wird eine nach dem Zentrumspolitiker Georg Arbogast von und zu Franckenstein (1825 1890) benannte Klausel in § 7 des Zollgesetzes vom 9. Juli 1879, derzufolge alle Erträge von Zöllen und indirekten Steuern, die den… …
