Klausel

  • 101Liste politischer Parteien nach Land — Die folgende Liste versteht sich als Auswahl. Die Angaben, ob es sich bei einem Land um eine repräsentative Demokratie nach westlichem Vorbild mit überwiegend freien Wahlen (nach Freedom House) handelt, die Art des Wahlrechts, die Sperrklauseln,… …

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  • 102Liste der politischen Parteien nach Staat — Die folgende Liste versteht sich als Auswahl. Die Angaben, ob es sich bei einem Land um eine repräsentative Demokratie nach westlichem Vorbild mit überwiegend freien Wahlen (nach Freedom House) handelt, die Art des Wahlrechts, die Sperrklauseln,… …

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  • 103Salvatorisch — Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertrages bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam… …

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  • 104Schutzklausel — Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertrages bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam… …

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  • 105Wirksamkeitsklausel — Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertrages bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam… …

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  • 106Klauselerteilung — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… …

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  • 107Vollstreckungsklausel — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… …

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  • 108Klauselverfahren — Das Klauselverfahren dient im deutschen Zivilprozessrecht der Vorbereitung der Zwangsvollstreckung. Rechtsgrundlage sind die §§ 723 ff. ZPO. Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare… …

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  • 1095. Amendment — Der 5. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von 1791, das Fifth Amendment, stellt verschiedene Rechte eines Angeklagten sicher und ist Bestandteil der Bill of Rights. Das Fifth Amendment stellt sicher, dass Angeklagte in… …

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  • 1105. Zusatz zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika — Der 5. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von 1791, das Fifth Amendment, stellt verschiedene Rechte eines Angeklagten sicher und ist Bestandteil der Bill of Rights. Das Fifth Amendment stellt sicher, dass Angeklagte in… …

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